Gute Frage.
ich habe folgendes gefunden:
Gemalt reicht nicht: Verkehrszeichen sind nicht immer gültig
und
"Gemäß den Straßenverkehrsordnungen (§ 39 Abs. 7 und 8 StVO) weist ein Sonderzeichen oder Schriftzeichen auf der Fahrbahn auf ein entsprechendes Verkehrszeichen hin, eine alleinstehende Verwendung ist nicht zulässig."
siehe Abschnitt 5.7 Sonderzeichen
Gruß
SK
Vorab: ich weiß es auch nicht.
Ich könnte mir aber vorstellen, dass nur die Ge- und Verbotsschilder gelten und nicht was auf der Straße steht. Also Verkehrsschild ist der Master.
Jedoch sind die Linien auf der Straße ja auch nicht nur so da. Wenn man mal an die durchgezogene Mittellinie denkt - das ist ja quasi ein Überholverbot. Oder die Haltelinie an Ampeln.
Hm, das ist verzwickt. Damit könnte man ein Gericht beschäftigen. 
Schilder haben immer Vorrang.
Normalerweise könnte ja jeder Bewohner eine 30 auf die Straße pinseln ( ist zwar nicht erlaubt hat es aber schon gegeben ).
Ohne das Zeichen 274 (Schild "weiß mit rotem Rand und der Zahl 30) hat die Markierung auf der Fahrbahn keine
rechtliche Bedeutung mehr.
Das ist analog z.B. zum Behindertenparkplatz - ohne das Verkehrszeichen zählt der "aufgemalte Rollstuhl" auf dem Straßenbelag nicht und
ist nur noch als "freundliche Bitte" zu werten.
Hält man sich nicht daran, ist kein Verwarnung (durch Polizei oder kommunale Verkehrsüberwachung) möglich.
Das ganze ist auch recht logisch zu erklären.........liegt Schnee, oder ist die Fahrbahn z.B. schmutzig, ist die
Markierung auf der Straße nicht zu sehen.
Gruß
Helmut
ich stimme dir im Grundsatz zu,
aber der Begründung folge ich nicht.
Das ganze ist auch recht logisch zu erklären.........liegt Schnee, oder ist die Fahrbahn z.B. schmutzig, ist die
Markierung auf der Straße nicht zu sehen.
denk nur an die durchgezogene Linie, die gilt auch bei Schnee, somit ....
Gruß
SK
denk nur an die durchgezogene Linie, die gilt auch bei Schnee, somit ....
Aber da wir in Deutschland leben, gibt es hier auch wieder Ausnahmen:
Grundsätzlich gilt bei Verkehrszeichen der sogenannte Sichtbarkeitsgrundsatz. Verdeckte Verkehrszeichen, nicht mehr erkennbare Markierungen auf der Fahrbahn oder aufeinem Parkplatz, beispielsweise durch Schnee verdeckt, entfalten keine Rechtswirkung.
Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem Urteil vom 30.September 2010 (Az. 3 RBs 336/09) auch so entschieden.
Zur Begründung des Urteil: Die Richter entschieden, "dass die Missachtung eines nicht sichtbaren Verkehrsschildes auch keine Ordnungswidrigkeit darstellt". Das gilt analog bei zugeschneiten Parkplatzmarkierungen, oder auch, wenn diese durch zu viel herabgefallenesHerbstlaub verdeckt werden.
ich stimme dir im Grundsatz zu,
aber der Begründung folge ich nicht.
denk nur an die durchgezogene Linie, die gilt auch bei Schnee, somit ....
Gruß
SK
Ich kenne das aus meiner beruflichen Ausbildung und Praxis anders.
Siehe hierzu auch folgendes Zitat aus einem Artikel von "Zeit - online":
"Grundsätzlich gilt bei Verkehrszeichen der sogenannte Sichtbarkeitsgrundsatz. VerdeckteVerkehrszeichen, nicht mehr erkennbare Markierungen auf der Fahrbahn oder aufeinem Parkplatz, beispielsweise durch Schnee verdeckt, entfalten keine Rechtswirkung. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem Urteil vom 30.September 2010 (Az. 3 RBs 336/09) auch so entschieden."
Ist ja auch ganz logisch - wie soll ein ortsfremder Verkehrsteilnehmer wissen, welche Markierungen auf einer verschneiten Straße vorhanden sind. So z.B. eine Zeichen 295 - "Fahrstreifenbegrenzung" (im Volksmund "durchgezogenen Linie") ohne das Zeichen 267 "Überholverbot".
(Wobei Zeichen 295 alleine das Überholen nicht verbietet, wenn hierzu ausreichend Platz ist und die Begrenzungslinie nicht be- oder überfahren werden muss).
Gruß
[font='Times New Roman,Times,serif'][font='Arial,Helvetica,sans-serif']Helmut
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Ausnahme gibt es aber bei zugeschneiten Schildern auch.
Zum Beispiel Stoppschild Vorfahrtsschild etc. diese sind durch ihre Form auch zugeschneit zu Erkennen und erhalten auch mit Schnee ihre Funktion.
